Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Dezember 2025

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Expert Sieve UG (haftungsbeschränkt) Wilhelm-Raabe-Str. 6 04416 Markkleeberg Deutschland (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform "HeyKurt" (nachfolgend "Dienst"). (2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. (3) Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (B2B). Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, dass er den Dienst für gewerbliche oder selbstständige berufliche Zwecke nutzt.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) HeyKurt ist ein KI-gestützter Wissensassistent für Support-Teams. Der Dienst ermöglicht: • Anbindung an Helpdesk-Systeme (insbesondere Freshdesk) • KI-gestützte Analyse und Aufbereitung von Support-Tickets und Wissensdatenbanken • Semantische Suche in der Wissensdatenbank des Kunden • Bereitstellung von Antwortvorschlägen mit Quellenangabe • Team-Statistiken und Nutzungsanalysen (2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem vom Kunden gewählten Tarif (Free, Starter, Professional oder Enterprise) gemäß der aktuellen Preisliste auf der Website. (3) Der Anbieter behält sich vor, den Dienst jederzeit weiterzuentwickeln, zu verbessern und anzupassen, soweit dies dem Kunden unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters zumutbar ist und der wesentliche Leistungsumfang erhalten bleibt. (4) Der Dienst wird über das Internet als webbasierte Anwendung bereitgestellt. Der Kunde ist selbst für die Bereitstellung einer geeigneten Internetverbindung und technischen Infrastruktur verantwortlich.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Die Darstellung des Dienstes auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. (2) Der Kunde gibt durch die vollständige Registrierung ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot durch Freischaltung des Kundenkontos annimmt. (3) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. (4) Pro Unternehmen kann nur ein Konto angelegt werden. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte außerhalb des Unternehmens ist untersagt.

§ 4 Kostenlose Testphase

(1) Der Anbieter gewährt neuen Kunden eine kostenlose Testphase von 30 Tagen mit vollem Funktionsumfang des Professional-Tarifs. (2) Die Testphase beginnt mit der erfolgreichen Registrierung. Nach Ablauf der Testphase wird das Konto automatisch auf den Free-Tarif umgestellt, sofern kein kostenpflichtiger Tarif gewählt wird. (3) Es besteht kein Anspruch auf die Gewährung einer kostenlosen Testphase. Der Anbieter behält sich vor, die Testphase jederzeit zu beenden oder die Bedingungen zu ändern.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website veröffentlichten Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. (2) Die Abrechnung erfolgt je nach gewählter Zahlungsweise monatlich oder jährlich im Voraus. Bei jährlicher Zahlung gewährt der Anbieter einen Rabatt gemäß aktueller Preisliste. (3) Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) oder SEPA-Lastschrift. Für Enterprise-Kunden ist nach Vereinbarung auch Zahlung auf Rechnung möglich. (4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind. (5) Der Anbieter behält sich vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. (2) Bei monatlicher Zahlungsweise kann der Vertrag von beiden Seiten jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden. (3) Bei jährlicher Zahlungsweise kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Vertragsjahres gekündigt werden. (4) Der kostenlose Free-Tarif kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beendet werden. (5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn: • der Kunde mit der Zahlung trotz Mahnung länger als 30 Tage in Verzug ist • der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt • der Kunde den Dienst missbräuchlich nutzt (6) Die Kündigung kann per E-Mail an info@heykurt.de oder über die Kontoeinstellungen erfolgen.

§ 7 Nutzungsrechte und -pflichten

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes im Rahmen des gewählten Tarifs ein. (2) Der Kunde verpflichtet sich: • den Dienst nur im Rahmen der vereinbarten Nutzungsbedingungen zu nutzen • keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht verstoßen • seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen • die Nutzungslimits seines Tarifs einzuhalten • den Anbieter unverzüglich über einen Missbrauch seines Kontos zu informieren (3) Der Kunde ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter seinem Konto stattfinden. (4) Eine Unterlizenzierung oder Weitergabe des Dienstes an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

§ 8 Daten und Datenschutz

(1) Der Kunde bleibt Eigentümer aller Daten, die er im Rahmen der Nutzung des Dienstes eingibt oder hochlädt ("Kundendaten"). (2) Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht ein, die Kundendaten im erforderlichen Umfang zu verarbeiten, um den Dienst bereitzustellen. Dies umfasst insbesondere: • Speicherung und Verarbeitung in der Cloud-Infrastruktur • Verarbeitung durch KI-Systeme zur Bereitstellung der Suchfunktion • Erstellung von anonymisierten, aggregierten Statistiken (3) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung und, soweit erforderlich, auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV). (4) Alle Daten werden in Rechenzentren innerhalb der Europäischen Union verarbeitet und gespeichert. Eine Übermittlung in Drittländer ohne angemessenes Datenschutzniveau findet nicht statt. (5) Nach Vertragsende hat der Kunde 30 Tage Zeit, seine Daten zu exportieren. Danach werden alle Kundendaten unwiderruflich gelöscht.

§ 9 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, garantiert jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. (2) Planmäßige Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsschwachen Zeiten durchgeführt und vorab angekündigt. (3) Der Anbieter haftet nicht für Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen, die auf Umstände außerhalb seines Einflussbereichs zurückzuführen sind, insbesondere: • höhere Gewalt • Störungen im Internet oder bei Drittanbietern • Fehler in der technischen Infrastruktur des Kunden

§ 10 Gewährleistung und Haftung

(1) Der Anbieter stellt den Dienst "wie besehen" zur Verfügung und übernimmt keine Garantie für die Erreichung bestimmter Ergebnisse oder die Eignung für einen bestimmten Zweck. (2) Die KI-gestützten Antworten und Empfehlungen dienen lediglich als Hilfestellung. Der Kunde ist für die Überprüfung und korrekte Anwendung selbst verantwortlich. (3) Der Anbieter haftet unbeschränkt: • bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (4) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist dabei auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (5) Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den vom Kunden in den letzten 12 Monaten gezahlten Betrag. (6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 11 Geheimhaltung

(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Durchführung des Vertrags zu verwenden. (2) Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die: • allgemein bekannt sind oder werden, ohne dass dies auf einer Verletzung dieser Vereinbarung beruht • der empfangenden Partei bereits vor Erhalt bekannt waren • von einem Dritten rechtmäßig ohne Geheimhaltungspflicht übermittelt wurden • aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen (3) Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

§ 12 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. (2) Der Kunde wird über Änderungen per E-Mail informiert. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. (3) Bei Widerspruch kann der Anbieter den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen. Der Kunde wird in der Änderungsmitteilung auf sein Widerspruchsrecht und die Folgen eines Widerspruchs hingewiesen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters (Leipzig). (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. (4) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. (5) Die Vertragssprache ist Deutsch.